Allgemeine Geschäftsbedingungen der cellity AG für deutsche Kunden

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der cellity AG (im folgenden „cellity“), Stahltwiete 23, 22761 Hamburg und dem Kunden sowie auch deren Rechtsnachfolgern. Kunde im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jeder, der einen Dienst von cellity in Anspruch nimmt.

cellity erbringt ihre Dienstleistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Die Gültigkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstreckt sich auf alle angebotenen Leistungen von cellity, insbesondere auch auf die produkt- oder dienstspezifischen Regelungen, die unter www.cellity.com einsehbar sind und zum Download zur Verfügung stehen. Der Kunde erkennt mit der Inanspruchnahme der Leistungen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als für ihn verbindlich an.

Abschnitt A: Allgemeine Bestimmungen

1. Vertragsabschluss
Bei der Registrierung hat der Kunde seine Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.

2. Kündigung
2.1. Die ordentliche Kündigung der einzelnen Dienste ist in den Abschnitten B und C geregelt.

2.2. Davon unberührt bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung aufgrund eines wichtigen Grundes.

3. Werbeeinblendungen
3.1. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass cellity bei der Erbringung ihrer Dienste Werbeeinblendungen platzieren darf.

3.2. cellity behält sich das Recht vor, die jeweilige Werbeform ohne vorherige Ankündigung zu ändern.

4. Haftungsausschluss
4.1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet cellity lediglich soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch cellity, ihre Mitarbeiter oder ihre Erfüllungsgehilfen beruht. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.

4.2. Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, der Verletzung einer Kardinalpflicht oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch cellity, ihre Mitarbeiter oder ihre Erfüllungsgehilfen auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.

4.3. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

4.4. Unberührt bleiben die in den Bestimmungen von Abschnitt B und C genannten     besonderen Haftungsausschlussgründe.

5. Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
5.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

5.2. Sofern der Kunde Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt, oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Erfüllungsort und der Gerichtsstand für die sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten Hamburg.
5.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so werden hierdurch die restlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen nicht berührt.

Abschnitt B: Bestimmungen für Prepaidnutzungsverträge

1. Vertragsabschluss
1.1. Der Prepaidnutzungsvertrag zwischen cellity und dem Kunden kommt durch die Registrierung des Kunden entsprechend dem festgelegten elektronischen Verfahren unter Angabe der für den Vertragsabschluß erforderlichen Daten und der hierauf erfolgenden Vertragsannahme durch Übersendung der Registrierungsbestätigung per E-Mail durch cellity zustande.

1.2. Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen die Leistungen von cellity nicht in Anspruch nehmen.

2. Vertragsleistungen
2.1. Mit dem Vertragsabschluß erhält der Kunde von cellity entgeltliche Verbindungsdienstleistungen dergestalt, dass bei der Inanspruchnahme von Telekommunikationsdienstleistungen über Telekommunikationsnetze und ggf. auch über das Internet für seinen Mobilfunkanschluss stets automatisch die finanziell günstigste Verbindung hergestellt wird.

2.2. Von den Verbindungsdienstleistungen cellitys ausgenommen sind Anrufe bei ausländischen Sonderrufnummern. Nimmt der Kunde ausländische Sonderrufnummern dennoch in Anspruch, werden ihm diese zu branchenüblichen Konditionen in Rechnung gestellt.
2.3. Verbindungsdienstleistungen von cellity können vom Kunden gemäß der Leistungsbeschreibung auf der Website in Anspruch genommen werden.

2.4. cellity stellt die Verbindungsdienstleistungen nur und erst dann zur Verfügung, wenn der Mindestgebührenvorschuss auf dem Prepaidkundenkonto eingegangen ist (vgl. Abschnitt B, Ziffer 4.).

3. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
3.1. Der Kunde stellt sicher, dass er über einen Mobilfunkanschluss bei einem Netzbetreiber oder Serviceprovider verfügt. Dem Kunden ist bekannt, dass die Verbindungsdienstleistungen von cellity andernfalls nicht erbracht werden können.

3.2. Dem Kunden ist bekannt, dass Notrufe gemäß § 108 Telekommunikationsgesetz nur über den Mobilfunkanschluss des Netzbetreibers bzw. Serviceproviders des Kunden vermittelt werden.

3.3. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass keine unbefugte Nutzung seines Mobilfunkanschlusses und damit der Dienstleistung von cellity erfolgt. Preise, die durch eine unbefugte Nutzung des Anschlusses entstanden sind, hat der Kunde zu zahlen, wenn und soweit er die unbefugte Nutzung zu vertreten hat.

3.4. Der Kunde hat auch die Preise zu zahlen, die durch von ihm zugelassene Nutzung seines Mobilfunkanschlusses durch Dritte entstanden sind.

3.5. Bei Verlust oder Diebstahl des Verbindungssystems hat der Kunde cellity unverzüglich zu informieren.

3.6. Der Kunde verpflichtet sich, zur Herstellung der Verbindungsdienstleistung stets die jeweilige Landesvorwahl, Ortsnetzvorwahl bzw. Netzvorwahl und die Teilnehmerrufnummer zu wählen. Dem Kunden ist bekannt, dass diese Eingaben zwingende Voraussetzung für die ordnungsgemäße Leistungserbringung durch cellity sind.

3.7. Der Kunde ist verpflichtet, cellity eine Änderung seiner vertragsrelevanten, insbesondere seiner von cellity im Kundenbereich angeforderten Daten, unverzüglich mitzuteilen. Der Kunde hat insbesondere auch die für seinen Mobilfunkvertrag geltenden Tarife zu überprüfen und etwaige Änderungen unverzüglich im Kundenbereich online einzupflegen. cellity übermittelt dem Kunden auf sein Handy jeweils Updates auf Basis der von dem Kunden angegebenen Daten. Der Kunde ist verpflichtet, diese Updates anzunehmen. Denn nur so kann cellity gewährleisten, dass auch stets die günstigste Verbindung ausgewählt wird. Kommt der Kunde vorstehenden Verpflichtungen nicht nach, kann cellity die Herstellung der jeweils günstigsten Verbindung nicht mehr zusichern. Schadensersatzansprüche des Kunden gegen cellity diesen Punkt betreffend scheiden in diesem Fall aus.

3.8. Der Kunde verpflichtet sich, Uhrzeit und Datum (Uhrzeit und Datum im Heimatland der SIM-Karte) seines Mobilfunkgerätes richtig einzustellen. Andernfalls kann cellity eine zeitgenaue Abrechnung gegenüber dem Kunden nicht gewährleisten.
 
3.9. cellity ist grundsätzlich auf die Nutzung eines einzigen Mobilfunkendgerätes durch den Kunden konzipiert. Nutzt der Kunde cellity auf weiteren Endgeräten, hat er diese vor der Nutzung jeweils neu zu synchronisieren. Andernfalls kann cellity die Verbindung mit dem richtigen Gesprächspartner nicht gewährleisten. Vorstehendes gilt nicht, wenn der Kunde für jedes weitere Endgerät einen separaten Vertrag im Sinne von Abschnitt B, Ziffer 1. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen hat.

3.10. Der Kunde ist nicht berechtigt, Twincards o.ä. zu verwenden.

4. Zahlungsbedingungen / Prepaidkonto
4.1. Der Kunde hat für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen aus dem Prepaidnutzungsvertrag, d.h. die Verbindungsgebühren selbst sowie die Gebühren für die Inanspruchnahme der Verbindungsdienstleistungen, einen Vorschuss in Höhe von mindestens jeweils EUR 5,- auf ein von cellity angegebenes Konto einzuzahlen. Zu diesem Zweck kann sich der Kunde der auf der Website von cellity unter www.cellity.com angebotenen Bezahlmethoden bedienen.

4.2. Es gelten stets die auf der Webseite www.cellity.com genannten Preise zum Zeitpunkt des Beginns der Leistungserbringung durch cellity. Alle angegebenen Preise sind stets Endkundenpreise inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer.

4.3. Für jeden Kunden von cellity wird individuell und taggenau ein elektronisches Abrechnungskonto geführt. Dieses dient zur Verrechnung der von dem Kunden geleisteten Vorschusszahlungen mit dem von ihm zu entrichtenden Gebühren für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen aus dem Prepaidnutzungsvertrag im Sinne von Abschnitt B, Ziffer 4.1.

4.4. Der Kunde hat die Möglichkeit, sein Abrechnungskonto im persönlichen Nutzerbereich auf der Webseite www.cellity.com im Internet mittels Eingabe von Benutzerkennung und Passwort einzusehen.

4.5. Einwendungen gegen Abbuchungen aus dem Prepaidguthabenkonto muss der Kunde innerhalb einer Frist von zwei Monaten ab dem Datum der Zugang der Rechnung gegenüber cellity schriftlich geltend machen.

4.6. cellity ist zur Vermittlung von Gesprächsverbindungen nur verpflichtet, sofern und solange das Kundenkonto ein Guthaben ausweist. cellity ist berechtigt, laufende Verbindungen bei Verbrauch des Guthabens zu unterbrechen.

4.7. Gebühren, die durch eine unbefugte Nutzung Dritter entstehen, hat der Kunde zu entrichten, soweit er die unbefugte Nutzung zu vertreten hat.

4.8. cellity ist berechtigt, dem Kunden im Falle von Rückbuchungen bei Kreditkartenzahlung eine angemessene Bearbeitungsgebühr in Rechnung zu stellen, wenn die Rückbuchung auf ein Verschulden des Kunden zurückzuführen ist.

5. Rechnungsstellung
5.1. Der Kunde erhält umgehend nach Einzahlung auf sein Prepaidkonto eine Bestätigung über den eingezahlten Betrag. Diese Bestätigung sowie die Abrechnung der durch cellity erbrachten Leistungen in Form eines Einzelverbindungsnachweises werden dem Kunden für einen Zeitraum von sechs Monaten kostenfrei auf der Website www.cellity.com zur Verfügung gestellt. Die Rechnungen können dort eingesehen und ohne qualifizierte elektronische Signatur zum Download abgerufen werden.

5.2. Verlangt der Kunde eine Rechnungsstellung in Papierform, wird für die Erstellung und den Versand der Rechnung ein Bearbeitungsentgelt gemäß Leistungsbeschreibung erhoben.

6. Kündigung
6.1. Dieser zwischen cellity und dem Kunden abgeschlossene Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit.

6.2. Jede Vertragspartei ist berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist jederzeit zu beenden.

6.3. Die Kündigung kann nur schriftlich erfolgen.

6.4. Im Falle der Beendigung des Vertrages (z.B. durch Kündigung) überweist cellity auf Wunsch des Kunden das auf dem Prepaidkonto befindliche Guthaben auf das vom Kunden angegebene Referenzkonto zurück.

7. Haftungsausschluss
7.1. cellity haftet nicht für durch den Kunden falsch eingetragene Vertragsdaten (vgl. Abschnitt A, Ziffer 1.).
 
7.2. Eine Haftung von cellity für Schäden, die dadurch entstehen, dass der Kunde cellity eine Änderung seiner vertragsrelevanten, insbesondere seiner von cellity im Kundenbereich angeforderten Daten, nicht unverzüglich mitteilt, ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere auch für den Fall, dass der Kunde eine Änderung der für seinen Mobilfunkvertrag geltenden Tarife nicht unverzüglich online im Kundenbereich unter www.cellity.com einpflegt.

7.3. cellity haftet auch nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass der Kunde seiner Verpflichtung nicht nachkommt, die von cellity jeweils übermittelten Updates (Abschnitt B, Ziffer 3.7.) anzunehmen.

7.4. Ist der Kunde seiner Verpflichtung gemäß Abschnitt B, Ziffer 3.8. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Uhrzeit und Datum seines Mobilfunkgerätes richtig einzustellen, nicht nachgekommen, ist eine Haftung von cellity für etwaige aus dieser Pflichtverletzung resultierende Schäden ausgeschlossen.

Abschnitt: C: Bestimmungen für E-Mail-Dienst

1. Vertragsabschluss
1.1. Der Vertrag über den E-Mail-Dienst zwischen cellity und dem Kunden kommt durch die Registrierung des Kunden entsprechend dem festgelegten elektronischen Verfahren unter Angabe der für den Vertragsabschluß erforderlichen Daten und der hierauf erfolgenden Vertragsannahme durch Übersendung der Registrierungsbestätigung per E-Mail durch cellity zustande.

1.2. Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen die Leistungen von cellity nicht in Anspruch nehmen.

2. Vertragsleistung
Die Vertragsleistung besteht in der Bereitstellung eines kostenlosen E-Mail-Postfachs bei cellity.

3. Namensvergabe und Nutzung
3.1. Der Kunde kann für den Dienst einen E-Mail-Namen (Kennung) seiner Wahl beantragen. Die Kennung kann aus realen Namen und Fantasienamen kombiniert mit Zahlen bestehen. Auf die Vergabe einer ganz bestimmten Kennung besteht kein Anspruch.

3.2. Die gewählte Kennung darf nicht gegen Rechte Dritter (wie beispielsweise Marken- oder Kennzeichenrechte) sowie gegen geltendes deutsches Recht verstoßen.
 
4. Speicherplatz
4.1. Für den E-Mail-Dienst steht dem Kunden pro E-Mail-Fach ein Speicherplatz von 20 MB zur Verfügung.

4.2. Soweit die Speicherkapazität erschöpft ist, kann der Kunden zwischen folgenden Möglichkeiten wählen: Bereits eingetroffene E-Mails werden automatisch nach zeitlicher Reihenfolge gelöscht oder Dateianhänge bereits eingetroffener E-Mails werden automatisch nach zeitlicher Reihenfolge gelöscht. Wenn der Kunde keine der vorgenannten Optionen wählt werden eingehende E-Mails bei erschöpfter Speicherkapazität abgewiesen.

4.3. cellity ist stets bemüht, seine Kunden vor unerwünschten E-Mails (Spam) zu schützten. Der Kunde willigt darin ein, dass cellity geeignete Filtersoftware installiert, die entsprechende Spam-Mails automatisch aussortiert und löscht. Aufgrund sich ständig ändernder Technologien kann cellity jedoch keine Gewähr dafür übernehmen, dass der Kunde keine unerwünschte E-Mails erhält.

5. Unzulässige Werbung und unzulässige Inhalte
5.1. Der Kunde verpflichtet sich, jede Form unzulässiger Werbung zu unterlassen. Er darf insbesondere keine E-Mails mit kommerzieller Werbung von seinem E-Mail-Fach bei cellity an Dritte übersenden, es sei denn, der Empfänger hat zuvor eingewilligt oder der Versand ist gesetzlich erlaubt.

5.2. Der Kunde verpflichtet sich ferner, dass der Inhalt seiner E-Mails nicht gegen geltendes Recht verstößt, insbesondere dass diese nicht von diffamierendem, verleumderischem, inhaltlich falschem, beleidigendem, anstößigem, bedrohendem, belästigendem, gotteslästerlichem, sexuell ausgerichtetem, obszönem, rassistischem oder jugendgefährdendem Inhalt sind.

6. Änderungen und Einstellungen des Dienstes
6.1. cellity ist berechtigt, bestehende Funktionen des Dienstes ohne Angabe von Gründen einzustellen oder zu ändern. In derartigen Fällen übersendet cellity vier Wochen vor den Änderungen dem Kunden eine E-Mail an dessen Postfach bei cellity. Erklärt sich der Kunde mit den Änderungen nicht einverstanden, steht ihm ein sofortiges Kündigungsrecht zu.

6.2. cellity darf den E-Mail-Dienst ohne Angabe von Gründen jederzeit vollständig einstellen. In diesem Fall informiert cellity den Kunden vier Wochen vorher durch eine E-Mail an sein Postfach bei cellity. Im Falle der Einstellung obliegt es dem Kunden, seine im E-Mail-Fach bei cellity vorhandenen Daten auf einen geeigneten Medium zu übertragen. Nach Einstellung des Dienstes besteht kein Anspruch auf Herausgabe von Daten.

6.3. Nutzt der Kunde sein E-Mail-Fach bei cellity sechs Monate ununterbrochen nicht, berechtigt dies cellity zur Kündigung und Löschung des Postfaches. Nach Löschung kann die Kennung an einen Dritten vergeben werden.

 

Stand: 10. Juni 2008